Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Wort-/Bildmarke: „JaycJay Arts…“ ist beim Deutschen Patent- und Markenamt unter dem Aktenzeichen DE 30 2015 009 9880 angemeldet. Auskunft zu dem Schutzrecht erhalten Sie von dem vertretenden Patentanwalt unter: http://www.pro-patent.de


Allgemeine Regelungen und Gültigkeit
§1
Diese Bedingungen gelten, soweit nicht anders angegeben, für alle Dienstleistungen sowie Produkte, die von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel angeboten werden.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel schriftlich anerkannt werden. Im Fall eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.
Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Anmeldungen, Buchungen und Bestellungen sind für Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel nur verbindlich, soweit Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel sie bestätigen.

Preise
§2
Die Preise sind Euro-Preise ohne Verpackungs- und Versandkosten. Nach der Kleinunternehmerregelung § 19 Abs. 1 UStG ist die Mehrwertsteuer nicht in Rechnung gestellt.
Sofern in den Webseiten bzw. in Newslettern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils angegebenen Artikel bzw. Buchungstarife gemäß Beschreibung.
Die in den aktuellen Newslettern, auf den Webseiten etc. angegebene Preise beziehen sich jeweils auf den Zeitpunkt der Herausgabe des aktuellen Newsletters bzw. der aktuellen Webseiten. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.

Warenverkäufe, Auftragsarbeiten
§3
Alle im Online-Shop von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel gelisteten Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern sind eine Aufforderung an den Käufer, selbst mit Abschluss der Online-Bestellung ein bindendes Kaufangebot abzugeben. Das Angebot gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an den Logistikpartner als angenommen und ein Kaufvertrag ist zustande gekommen.
Bei Auftragsarbeiten gibt der Käufer mit Übermittlung der Bestellung mit genauen Detailinformationen ein bindendes Kaufangebot ab. Mit Übermittlung der Auftragsbestätigung durch Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel, wird das Angebot angenommen.

§4
Es gelten die aktuellen Zahlungs- und Lieferbedingungen.

Mit Erhalt der Auftragsbestätigung für Auftragsarbeiten erhält der Käufer eine Rechnung, die innerhalb 4 Wochen nach Bestellung fällig wird. Die Lieferzeiten für Auftragsarbeiten sind abhängig von der Auftragslage, betragen aber mindestens 6 Wochen nach Auftragsbestätigung. Der Liefertermin wird mit Auftragsbestätigung durch Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel, genauer definiert.

§5
Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel. Bei Veräußerung von Waren mit Eigentumsvorbehalt durch Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel durch den Käufer hat der Käufer den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Dabei hat der Käufer Zugriffe Dritter auf Ware mit Eigentumsvorbehalt an Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel unverzüglich mitzuteilen.
Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel zulässig.
Leistet der Käufer bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat der Käufer unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware an Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Käufer.

§6
Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Kunstobjekte von den Fotographien im Internet. Geringfügige Abweichungen im Farbton berechtigten nicht zu einer Mängelrüge.

§7
Das Urheberrecht, Copyright sowie das Verwertungsrecht an den von Jayc Jay Arts entworfenen Werken – auch bei Auftragsarbeiten – bleiben bei Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel. Eine Vervielfältigung oder gewerbliche Nutzung ist ohne schriftliche Genehmigung durch Jasmin Weitzel persönlich untersagt.

Beratungen
§8
Die Anmeldung und Terminvereinbarung zu Beratungen ist verbindlich. Der Käufer erhält nach dem Termin eine Rechnung, welche sofort fällig und binnen 7 Tagen auf dem angegebenen Konto eingehend zu begleichen ist. Der aktuelle Stundensatz wird berechnet auf die tatsächlich in Anspruch genommene Zeit.

§9
Terminverschiebungen sind nach telefonischer Absprache bis 48 Stunden vor Terminbeginn möglich, innerhalb von 48 Stunden vor Beginn nur aus wichtigem Grund. Ein solcher wichtiger Grund kann sein: höhere Gewalt, Erkrankung, faktische Verhinderung oder Ähnliches. Bei Terminverschiebungen ohne wichtigen Grund innerhalb von 48 Stunden vor dem Beratungstermin behält Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel sich vor eine Bearbeitungsgebühr von 25% der Beratungsgebühr in Rechnung zu stellen.
Ein gebuchter Termin kann bis zu 48 Stunden vor Beginn der Beratung abgesagt werden. Hierzu genügt eine telefonische Nachricht. Es fällt eine Stornierungsgebühr von 50% vom Sitzungspreis an.
Bei kürzerfristigen Terminabsagen wird die Beratung zu 100% berechnet.

Kurse
§10
Die Anmeldung zu Veranstaltungen von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel ist verbindlich. Der Teilnehmer erhält nach seiner Buchung eine Rechnung, welche sofort zur Zahlung fällig ist. Die Kursgebühr ist innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungserstellung auf dem angegebenen Konto eingehend zu entrichten.
Bei einer kurzfristigen Buchung einer Veranstaltung innerhalb von 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ist der Rechnungsbetrag bis spätestens vor Kursbeginn auf dem angegebenen Konto eingehend oder in bar vor Kursbeginn zu entrichten.

§11
Bei einer Stornierung des gebuchten Kurses fallen bis zu 4 Wochen vor Beginn 25% und bis zu 2 Wochen vor Beginn 50% des gesamten Kurshonorars an. Bei einer kürzerfristigen Stornierung bleibt das gesamte Kurshonorar zu entrichten.
Wird eine Ersatzperson benannt, fallen 10 % der Kursgebühr als Bearbeitungsgebühr an.

§12
Bekanntgegebene Kurstermine können in Einzelfällen auch kurzfristig verschoben werden. Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel kann für evtl. entstehende Kosten nicht haftbar gemacht werden.
Sollte ein Kurs durch höhere Gewalt, Krankheit oder faktischer Verhinderung des Kursleiters/der Kursleiter nicht zustande kommen, wird ein Ausweichtermin genannt.

§13
Sollte ein Kurs aufgrund ungenügender Teilnehmerzahl oder anderer Gründe nicht zustande kommen, kann Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel den Kurs kurzfristig absagen. Die Teilnehmer bekommen die für den entfallenen Kurs anfallenden Kursgebühren rückerstattet, sofern sie bereits bezahlt sind. Für darüber hinaus evtl. entstehende Kosten kann Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel nicht haftbar gemacht werden.

§14
Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel ist es grundsätzlich vorbehalten, eine Kursteilnahme auch ohne Nennung von Gründen abzulehnen – auch während eines laufenden Kurses. In letzterem Falle werden eventuell bereits beglichene Kursgebühren abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 25% vom Gesamtbetrag zurückerstattet.
Bei einem Ausschluss aus schwerwiegendem Grund wie z.B. wiederholte Störung des Kursklimas, wird die Kursgebühr in diesem Fall auch nicht teilweise erstattet.

§15
Durch den Teilnehmer erstellte Video- und Audio-Aufzeichnungen während eines Kurses sind nur nach vorheriger Absprache gestattet.

§16
Die Kursausgestaltung liegt allein bei Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel oder dem jeweiligen Trainer oder den Trainern.

Kunstmiete
§17
Alle Bilder sind Eigentum von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel und werden dem Auftraggeber im Rahmen des Mietvertrags leihweise zur Verfügung gestellt.

§18
Die vertraglich festgelegte Mietgebühr ist zum 1. jeden Monats im Voraus fällig. Es gelten die aktuellen Lieferbedingungen.

§19
Die Vertragslaufzeit wird individuell mit dem Auftraggeber im Rahmen des Mietvertrages vereinbart. Es gelten die gültigen Vertragslaufzeiten. Erfolgt keine Kündigung verlängert sich der Vertrag stillschweigend zu den gleichen Bedingungen.

§20
Sofern keine gegenteilige Feststellung vorliegt, werden alle Gemälde in einwandfreiem Zustand und ohne erkennbare Mängel überlassen.
Beschädigungen – wie z.B. Flecken, Keilrahmen gebrochen etc. – die während der Mietdauer auftreten, verpflichten zum Kauf des Gemäldes gemäß der Preisliste abzüglich 20%.

§21
Die Rücksendung der Gemälde nach Ablauf der Mietdauer muss analog der Lieferung (Verpackung etc.) erfolgen. Für Beschädigungen auf dem Transportweg bei Rücksendungen haftet der Mieter.

Urheberrecht
§22
Sämtliche durch Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel zur Verfügung gestellten Materialien und Unterlagen, digital, schriftlich, Audio, Video, unterliegen, soweit nicht anders gekennzeichnet, ihrem Urheberrecht. Eine Weiterverwendung, Reproduzierung oder Weitergabe - gleich welcher Art, auch auszugsweise oder mündlich - erfordert die schriftliche Einverständniserklärung von Jasmin Weitzel persönlich.

Alle Bilder von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel – auch in digitaler Form – sind urheberrechtlich geschützt. Es handelt sich um eine eigenständige Arbeit von Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel. Sämtliche Abbildungen, Reproduktionen und Publikationen bedürfen des schriftlichen Einverständnisses.

Hinweis auf Datenerhebung
§23
Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel verarbeitet alle Daten zur Durchführung Ihrer Anfrage oder Auftrages und der Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Wenn der Käufer künftig interessante Angebote nicht mehr erhalten möchte, kann er bei Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel der Verwendung seiner Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen.

§24
Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel haftet nicht für die Vermittlung oder das Zustandekommen von Kontakten zu Drittanbietern. Es gelten deren eigene AGBʻs. Jayc Jay Arts, Jasmin Weitzel haftet ausdrücklich nicht für Kontakte, die durch sie zustande gekommen sind, an denen sie jedoch keine weitere, tragende Rolle spielt.

Salvatorische Klausel
§25
Zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Vereinbarungen oder die AGB insgesamt unwirksam sein oder werden, treten an die Stelle der unwirksamen Vereinbarung(en) rechtsgültige Vereinbarungen, die der/den unwirksamen von der Bedeutung her am Nächsten kommen.

Gerichtsstand
§26
Als Gerichtsstand wird in gegenseitigem Einvernehmen Pforzheim vereinbart.

Stand: 13.06.2014

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